2018 Generalversammlung der ALDE Individual Members Austria in Wien

Am 17.8., 16h, NEOSphäre, 1070 Wien, Neustiftgasse 73-75
Bericht von der Generalversammlung

Angesichts der Wahlen zum Europäischen Parlament kommt auch auf die österreichischen Liberalen eine große Herausforderung zu, die aber zugleich die Chance mit sich bringt, den Bürgerinnen und Bürgern die Bedeutung der EU in Erinnerung zu rufen und darüber hinaus liberale Visionen einer Vollendung des europäischen Einigungsprozesses näher zu bringen.

Beschlussprotokoll von Susanne M. Wunderer, Schriftführerin der Generalversammlung

ABLAUF

  1. Begrüßungsworte von Beate Meinl-Reisinger
    In ihrer Begrüßung verwies die NEOS Vorsitzende auf die Bedeutung der Europäischen Union und auf die Gefahren des Populismus, denen sich Europa gegenüber sieht:
    „Ich freue mich, heute aus Anlass der Generalversammlung der ALDE Individual Members in Österreich als Vorsitzende der NEOS meine Position zu Europa darstellen zu dürfen. Europa ist mein Herzensanliegen – ich kämpfe für ein Europa der Freiheit, des Friedens und der Chancen. „
  2. Zusammenarbeit zwischen regionalen ALDE IM Organisationen: Sven Gossler, Koordinator für Süddeutschland und die Schweiz
    Als Gast verwies Sven Gossler auf das Potential der interregionalen Zusammenarbeit. Als Beispiel nannte er das Infrastrukturprogramm „Energie“ in Europa. Er berichtete auch über die derzeit laufenden Gespräche zwischen „En Marche“ und der ALDE.
  3. Die Zukunft der europäischen Union – Rückblick und Ausblick von Ronald J Pohoryles
    „Begonnen hatte alles mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Pariser Vertrag von 1951, und es war nicht abzusehen, wohin die Reise gehen sollte. Die Vision Altiero Spinellis, Mitbegründer der Union der Europäischen Föderalisten (UEF) 1946, die ein demokratisches und föderales, auf einer Verfassung gegründetes Europa zum Ziel hatte, war unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg eine unvorstellbare Utopie. Viel wurde erreicht, der Weg zu Spinellis Vision ist aber noch immer nicht am Ziel.“
  4. Vorschau auf den 39. Kongress der ALDE Party in Madrid, 8.-10. November 2018 von Chris Hildebrandt
    Auf diesem Kongress wird auch das Wahlprogramm der ALDE Party für die EP-Wahlen 2019 diskutiert und beschlossen. Der Entwurf wird Ende September 2018 vorliegen. Die ALDE Individual Members sind am Madrider Kongress durch vier Delegierte vertreten und werden zwei Resolutionen einbringen: die Forderung nach transnationalen Wahllisten zum Europäischen Parlament und die Forderung nach klaren Richtlinien der EU.
  5. Interna
    Der Vorstand wurde entlastet und einhellig wiedergewählt. Er wurde beauftragt, eine Lösung für eine liberale Gestaltung eines Mitgliedsbeitrags für das Austrian Chapter (also zuzüglich des jährlichen Mitgliedsbeitrags für die ALDE IM in Brüssel) zu erarbeiten, um die Arbeit der österreichischen ALDE IMs auszuweiten.