Brexit

Aufgrund dessen, dass wir uns wohl noch länger mit dem Brexit beschäftigen werden müssen, haben wir die Seite neu gestaltet. Es werden ab jetzt auf dieser Seite die Links zu allen Dokumenten mit einer Kurzbeschreibung zusammengefasst. Die jeweils aktuellsten Dokumente werden an die erster Stelle gereiht.

2016-06-07 Graham Watson, “Es bringt nichts, Großbritannien die Tür zuzuschlagen” – Friedrich Naumann Foundation for Freedom Brussels
Sir Graham Watson, früherer Präsident der ALDE Party, zum Brexit.

2016-06-27 Dick Roche, früherer Europaminister Irlands, zum Brexit: Time to keep calm
Dick Roche, ehemaliger Europaminister und Vizepräsident der ALDE Party, warnt vor Überdramatisierung.
2016-06-25 Szenarien für den Brexit – Alternative Pathways
Sowohl für den Austritt nach Art. 50 des Lissaboner Vertrags 2009 als auch für den Verbleib trotz des (ersten?) Referendums gibt es verschiedene Alternativen. Der Beitrag untersucht diese.
2016-06-23 Nach dem Referendum: Erklärung des Steering Committe der ALDE Individual Members
Die Erklärung fordert angesichts der Krise eine „Föderale Republik Europa“ mit einem Parlament, das volle Rechte analog zu den nationalen Parlamenten erhält, eine funktionsfähigen Regierung und die Erweiterung der Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger. Desweiteren enthält das Dokument einen Aufruf zur individuellen Mitgliedschaft bei der ALDE Party.
2016-02-23 Quo vadis, Europa? Stellungnahme des NEOS-EU Sprechers Rainer Hable
Diese kam zu der Erkenntnis, der sich die EU keinesfalls unter Druck setzen lassen dürfe. Für Vertragsänderungen gibt es ein vorgesehenes Prozedere, an das sich auch die Mitgliedsstaaten halten müssen, um keine gefährlichen Präzedenzfälle  zu schaffen. Zudem gibt es in dem von Tusk vorgelegten Papier Vorschläge, die den Charakter der EU, insbesondere auch die Vollendung des europäischen Integrationsprozesses in Frage stellen.
2016-02-20 Die Nacht nach dem Gipfel
Wie üblich hat es aufgrund des Dissenses bei EU-Gipfeln lange Verhandlungen gegeben, die zunächst kein Resultat gezeitigt haben. Es gibt jedoch eindeutige Anzeichen dafür, dass den Wünschen Camerons weitgehend entsprochen wird.
2016-02-18 Der Februar-Gipfel 2016: Die EU gibt den Forderungen Camerons nach
Der EU-Rat wird auf Grundlage des Tusk-Briefs mit dem britischen Premier weitgehende Konzessionen anbieten, die den Charakter der EU grundlegend verändern werden.